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Februar 2011

Bedingt reformfähig: Russland 2011

Die Modernisierung Russlands "von oben" wird die tragenden Pfeiler der "souveränen Demokratie" nicht in Frage stellen. Die Machtvertikale bleibt das Rückgrat des russischen Regierungssystems. In die russische Innenpolitik ist zwar Bewegung gekommen, allerdings zeigen das Chodorkowskij-Urteil und die Anschläge auf Journalisten und Menschenrechtler, dass der von Präsident Medvedev selbst kritisierte »Gesetzesnihilismus« weiterhin existiert.

 

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