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Juli 2015

Between Principles and Pragmatism - Perspectives on the Ukraine Crisis from Brazil, India, China and South Africa

Wie wird der Ukraine-Konflikt in Brasilien, Indien, China und Südafrika gesehen? Eine neue FES-Perspektive versucht vier kurze Antworten zu finden:

 

Between Principles and Pragmatism

Perspectives on the Ukraine Crisis from Brazil, India, China and South Africa

 

Das Wichtigste in Kürze:

In allen vier Ländern wird der Ukraine-Konflikt nicht als Belastung für die bilateralen Beziehungen zu Russland betrachtet. Gleichzeitig wird die Bedeutung des Konfliktes nicht unterschätzt. Seine Folgen für die internationale Politik sind Gegenstand ernsthafter Diskussionen, wenngleich auch hauptsächlich in Expertenkreisen.

Die Regierungen der BRICS-Staaten treten für eine friedliche Konfliktlösung ein. Sie bekunden Respekt für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Insbesondere für China und Indien, die beide separatistische Bewegungen fürchten, sind die Unverletzlichkeit von Grenzen und das Verbot äußerer Einmischung in die inneren Angelegenheiten zentrale völkerrechtliche Prinzipien.

Im Wettstreit zwischen Prinzipien und Pragmatismus dominiert jedoch das letztere: Kritik am völkerrechtswidrigen Vorgehen Russlands in der Ukraine wird durch Regierungsvertreter in aller Regel nicht öffentlich geäußert. Allem Anschein nach ist es wichtiger, auch im Rahmen der BRICS-Allianz ein Gegengewicht zur westlichen Dominanz in den internationalen Beziehungen zu bilden, als für völkerrechtliche Prinzipien einzutreten. Realpolitik dominiert in den Hauptstädten der BRICS-Staaten.

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