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November 2014

Die neue Moskauer Stadtduma: Wahlen nach Maß oder ein Neustart für die Stadtpolitik?

Am 14. September 2014 fanden in vielen russischen Regionen Kommunalwahlen statt. Von großer Bedeutung waren vor allem die Wahlen zur Moskauer Stadtduma. Bereits bei der Nominierung und Registrierung wurde aber deutlich, dass der politische Wettbewerb 2014 aufgrund vorheriger Änderungen am Wahlgesetz drastisch eingeschränkt war. Eine ganze Reihe populärer Kandidaten wurde nicht zur Wahl zugelassen. Die Folge war eine „Entparteilichung“ und hohe Personalisierung der Wahlen. Für viele Experten war sie einer der vororganisiertesten und uninteressantesten seit Jahren, was besonders durch die niedrige Wahlbeteiligung bestätigt wurde: 21% markierten einen neuen Minusrekord für die Hauptstadt. Von daher stellt sich die berechtigte Frage nach Legitimität und politischer Bedeutung der Moskauer Stadtduma.

 

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