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Oktober 2014

Über den Tag hinaus denken: Optionen für den Umgang mit einem zunehmend unberechenbaren Nachbarn

Die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und Russlands fortdauernde destabilisierende Einflussnahme auf die Entwicklung in der Ost- und Südukraine stellen Deutschland und die EU vor ein Dilemma. Einerseits besteht ein starkes Interesse an vertrauensvollen und kooperativen Beziehungen zu Russland. Andererseits werden die politischen und normativen Grundlagen einer guten Zusammenarbeit derzeit durch Russland massiv infrage gestellt.

Es kann zurzeit nur gemutmaßt werden, ob das Vorgehen Moskaus den Beginn eines weitergehenden außenpolitischen Kurswechsels, verbunden mit dem Versuch einer systematischen Ausweitung des russischen Einflusses auf seine Nachbarstaaten, darstellt oder ob das Verhalten Russlands gegenüber der Ukraine ein Einzelfall bleiben wird.

Vor dem Hintergrund einer risikobehafteten, undurchsichtigen und instabilen Lage гnd der Erwartungen v.a. der östlichen NATO-Mitgliedstaaten nach stärkeren Abschreckungssignalen und Schutz durch die Allianz ist die deutsche Politik mehr denn je gefordert, sich zu positionieren.

Dieses Papier zeigt Deutungsmuster des russischen Verhaltens und Handlungsoptionen deutscher Politik auf.

 

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