Aktuelles Video


November , 2015

Autor: Scenario Group EU+East 2030

What will the European Home look like by the year 2030? Will it be a "Shared Home", where Europeans live together for pragmatic reasons? Will all Europeans live in a "Common Home", bound together by common values? Will there be a "Broken Home", a house in ruins by 2030? Or will Europeans live in a "Divided Home" next door, but increasingly apart from each other?

The Friedrich-Ebert-Stiftung has invited 20 experts from all over Europe to jointly develop four scenarios for relations between the EU, the Russian Federation, and their Common Neighbourhood in 2030 over the summer of 2014. The scenarios do not attempt to predict the future, but offer different visions of possible and plausible futures. They can be helpful in enabling decision-makers and stakeholders to adapt their strategies in order to achieve or avoid a certain scenario.

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Juli , 2015

Autor: Niels Annen

Die Besonnenheit, mit der der Westen auf den russischen Völkerrechtsbruch im Zusammenhang mit der Annexion der Krim und dem Vorgehen in der Ostukraine reagiert hat, war und bleibt richtig. Die von Beginn an vorgenommene Klarstellung, nicht militärisch, sondern nur mit politisch-diplomatischen und wirtschaftlichen Instrumenten zu antworten, war konsequent. „

Die Geschlossenheit des Westens in dieser Auseinandersetzung ist ein hohes Gut. Vorschläge, wie etwa der Vorstoß, der ukrainischen Armee Waffen zu liefern, stellen die mühsam erreichte Geschlossenheit in Frage und sind daher kein konstruktiver Beitrag zur Konfliktlösung. „

Trotz manch aufgeladener Rhetorik in den zurückliegenden Monaten: Wir befinden uns nicht mehr im Kalten Krieg, auch wenn es noch den ein oder anderen alten Reflex aus dieser Zeit zu geben scheint. Die Welt hat sich grundlegend gewandelt. Neue Akteure sind auf der internationalen Bühne aufgetaucht. Es gibt neue Gefahren, von nicht-staatlichen, terroristisch agierenden Gruppen, die Russland und Europa und die USA verbinden. „ Wir benötigen den politischen Dialog zwischen dem Westen und Russland. 1967 postulierte der damalige belgische Außenminister Pierre Harmel die Schaffung einer dauerhaften und gerechten Friedensordnung für ganz Europa als »strategische Weisheit«. Das Festhalten an der NATO-Russland-Grundakte und der wiederaufgenommene direkte Gesprächsfaden zwischen Washington und Moskau sind daher zu begrüßen. „

Die OSZE und die Sicherheitsordnung in Europa insgesamt stehen durch die UkraineKrise unter enormen Druck. Was vor 25 Jahren mit der Charta von Paris so verhei- ßungsvoll anfing, ist einer tiefen Ernüchterung gewichen. Deutschland will deshalb im Rahmen seines Vorsitzes 2016 die OSZE in das Zentrum seiner Anstrengungen stellen, um langfristig erneuten Dialog, Vertrauen und Sicherheit in Europa anzustreben.

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Juli , 2015

Autor: Felix Hett, Moshe Wien (Eds.)

Wie wird der Ukraine-Konflikt in Brasilien, Indien, China und Südafrika gesehen? Eine neue FES-Perspektive versucht vier kurze Antworten zu finden:

 

Between Principles and Pragmatism

Perspectives on the Ukraine Crisis from Brazil, India, China and South Africa

 

Das Wichtigste in Kürze:

In allen vier Ländern wird der Ukraine-Konflikt nicht als Belastung für die bilateralen Beziehungen zu Russland betrachtet. Gleichzeitig wird die Bedeutung des Konfliktes nicht unterschätzt. Seine Folgen für die internationale Politik sind Gegenstand ernsthafter Diskussionen, wenngleich auch hauptsächlich in Expertenkreisen.

Die Regierungen der BRICS-Staaten treten für eine friedliche Konfliktlösung ein. Sie bekunden Respekt für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Insbesondere für China und Indien, die beide separatistische Bewegungen fürchten, sind die Unverletzlichkeit von Grenzen und das Verbot äußerer Einmischung in die inneren Angelegenheiten zentrale völkerrechtliche Prinzipien.

Im Wettstreit zwischen Prinzipien und Pragmatismus dominiert jedoch das letztere: Kritik am völkerrechtswidrigen Vorgehen Russlands in der Ukraine wird durch Regierungsvertreter in aller Regel nicht öffentlich geäußert. Allem Anschein nach ist es wichtiger, auch im Rahmen der BRICS-Allianz ein Gegengewicht zur westlichen Dominanz in den internationalen Beziehungen zu bilden, als für völkerrechtliche Prinzipien einzutreten. Realpolitik dominiert in den Hauptstädten der BRICS-Staaten.

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April , 2015

Russia is in an economic crisis. Through a combination of internal factors and external shocks, the Russian economy is heading for a deep recession. Former Soviet republics from Belarus to Uzbekistan are closely linked to Russia economically and largely affected by the crisis. „ Exports to Russia are collapsing. Investments that in previous years often originated from Russia are receding, and the sharp devaluation of the Russian rouble since autumn 2014 is exerting downward pressure on other currencies in the region. As a result, imports are becoming more expensive, inflation is rising, and income that is often calculated in US dollars is decreasing. „ Labour migration, which has traditionally focused on Russia, is also affected. Money transfers are dramatically reduced. Shrinking incomes and swelling unemployment could fuel discontent among the populations and provide a breeding ground for protests. „ Two counter-strategies are emerging at the national level. Diversification of foreign economic relations could reduce economic dependence on Russia, although only in the long term. Quite on the contrary, an approximation to the Eurasian Union could improve working conditions for migrant workers in Russia, while at the same time granting duty-free market access to Russia.

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Marz , 2015

Autor: Rudolf Traub-Merz

Russlands Wirtschaft steckt tief in der Krise. Die auf halbem Wege blockierte Transformation, die ab Mitte 2014 in Kraft getretenen Sanktionen und der parallel erfolgte Absturz des Ölpreises wirken zusammen.  2015 droht eine scharfe Rezession. Mit der Krise ist in der politischen Elite ein altes Schlagwort wieder in Mode gekommen: Importsubstitution. Russlands Industrie soll zu alter Stärke zurückfinden und die Produkte künftig selbst herstellen, die nach der rasanten De-Industrialisierung der 1990er Jahre importiert wurden. Die FES Studie

Öl oder Autos

Chancen einer Re-Industrialisierung Russlands von Rudolf Traub-Merz

analysiert die Hintergründe der russischen Re-Industrialisierungsdebatte. Der Absturz des Rubel-Kurses wirkt derzeit wie ein Schutzzoll für russische Produzenten. So paradox es klingt: In der Krise liegt die Chance für eine Re-Industrialisierung Russlands. Ein Beispiel teilweise erfolgreicher Industriepolitik gibt es: Die einheimische Automobilindustrie wird bereits seit Jahren im Rahmen einer klassischen Importsubstitution modernisiert.

 

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Januar , 2015

Autor: Felix Hett, Susanne Szkola (Hg.)

Am 1. Januar 2015 trat das Abkommen über die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) in Kraft. Damit ist die nächste Etappe eines seit 2007 von Belarus, Kasachstan und Russland verfolgten Integrationsprojektes erreicht, das sich in vielem ein Vorbild an der Europäischen Union nimmt. Die Publikation versammelt vier Perspektiven aus den drei Mitgliedsstaaten der EAWU, die in ihrer Gesamtheit den Blick schärfen für die Entwicklungstendenzen und Widersprüche des eurasischen Integrationsprozesses.

 

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