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November , 2014

Autor: Yury Korgunyuk

Am 14. September 2014 fanden in vielen russischen Regionen Kommunalwahlen statt. Von großer Bedeutung waren vor allem die Wahlen zur Moskauer Stadtduma. Bereits bei der Nominierung und Registrierung wurde aber deutlich, dass der politische Wettbewerb 2014 aufgrund vorheriger Änderungen am Wahlgesetz drastisch eingeschränkt war. Eine ganze Reihe populärer Kandidaten wurde nicht zur Wahl zugelassen. Die Folge war eine „Entparteilichung“ und hohe Personalisierung der Wahlen. Für viele Experten war sie einer der vororganisiertesten und uninteressantesten seit Jahren, was besonders durch die niedrige Wahlbeteiligung bestätigt wurde: 21% markierten einen neuen Minusrekord für die Hauptstadt. Von daher stellt sich die berechtigte Frage nach Legitimität und politischer Bedeutung der Moskauer Stadtduma.

 

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Oktober , 2014

Autor: Leonid Korytny

Sibirien verfügt über die größten Süßwasserreserven der Erde. Perspektivisch wird die strategische Bedeutung der sibirischen Wasserressourcen weiter zunehmen, da die potenzielle Wasserknappheit in anderen russischen Gebieten, die vor allem für die wasser- und energieintensiven Industrien relevant ist, eine Umorientierung auf die wasserreichen östlichen Gebiete erzwingen wird.

Vor dem Hintergrund der weltweiten Wasserknappheit werden die Wasserressourcen Sibiriens künftig zur treibenden Kraft für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung Zentralasiens. Auch Nordchina leidet unter extremem Wassermangel. Der Export von Wasser bietet enorme Potenziale, die bisher nicht genutzt werden.

In der Sowjetzeit war schon einmal unter Stalin die Rede vom »Umdrehen der Flüsse«. Unter Gorbatschow wurde diese extrem umweltbedenkliche Idee endgültig begraben. Die Wasserversorgung für Nachbargebiete kann heute über Wasserpipelines mit Unterstützung von Hochpumpwerken laufen, auf der Schiene oder in Tankern. Besondere Perspektiven für diesen russischen Fernost-Handel mit Wasser bietet der Baikalsee.

 

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Oktober , 2014

Autor: Arbeitskreis Internationale Sicherheitspolitik der Friedrich-Ebert-Stiftung (FES)

Die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und Russlands fortdauernde destabilisierende Einflussnahme auf die Entwicklung in der Ost- und Südukraine stellen Deutschland und die EU vor ein Dilemma. Einerseits besteht ein starkes Interesse an vertrauensvollen und kooperativen Beziehungen zu Russland. Andererseits werden die politischen und normativen Grundlagen einer guten Zusammenarbeit derzeit durch Russland massiv infrage gestellt.

Es kann zurzeit nur gemutmaßt werden, ob das Vorgehen Moskaus den Beginn eines weitergehenden außenpolitischen Kurswechsels, verbunden mit dem Versuch einer systematischen Ausweitung des russischen Einflusses auf seine Nachbarstaaten, darstellt oder ob das Verhalten Russlands gegenüber der Ukraine ein Einzelfall bleiben wird.

Vor dem Hintergrund einer risikobehafteten, undurchsichtigen und instabilen Lage гnd der Erwartungen v.a. der östlichen NATO-Mitgliedstaaten nach stärkeren Abschreckungssignalen und Schutz durch die Allianz ist die deutsche Politik mehr denn je gefordert, sich zu positionieren.

Dieses Papier zeigt Deutungsmuster des russischen Verhaltens und Handlungsoptionen deutscher Politik auf.

 

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Juli , 2014

Autor: Florian Willershausen

Der am 21. Mai in Shanghai geschlossene russisch-chinesische Gas-Vertrag stellt keine Gefährdung der europäischen Energiesicherheit dar. Russland wird frühestens ab 2018 Erdgas nach China exportieren, das aus noch zu erschließenden Quellen stammt. Das für den Export in die EU zur Verfügung stehende Gasvolumen ist nicht betroffen. Zugleich gibt es in Russland massive Zweifel an der Profitabilität der Vereinbarung, da der Vertrag hohe Investitionen erforderlich macht. Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise hat Moskau zur Demonstration außenpolitischer Unabhängigkeit vermutlich einen zu geringen Preis akzeptiert.

 

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April , 2014

Autor: Kokorin Alexey and Anna Korppoo

In September 2013, Russia adopted a domestic greenhouse gas (GHG) emissions target that limits emissions to 75 per cent of the 1990 level by 2020. The structure and trends of the past and future national GHG emissions are analysed based on the recent lower growth assumption of the national economy. This makes the target achievable given that: technological emission reduction opportunities are used effectively; non-economic risks that can drive GHG emissions to exceed business-as-usual scenarios are eliminated; and the use of carbon instruments is accelerated.
 
Understanding the costs of climate change to the national economy could make expenditure on mitigation acceptable and thus facilitate establishing an ambitious post-2020 goal. The lack of information on these costs is the basic reason for Russia’s quiescence on climate mitigation. Any future international climate agreement will fail to change this without awareness of the risks of climate change for the Russian Federation; As a result, Russia is unlikely to proceed beyond the »economically viable« development path almost equivalent to its business-as-usual trajectory, which rejects the additional costs associated with emission reductions. This is more or less equivalent to the adopted domestic target, depending to some extent on which of the existing policies proves to be viable in practice.
 

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Marz , 2014

Autor: Gerasimova Elena

Im Mai 2012 wurde die Idee des Präsidenten der Russischen Föderation publik gemacht, in Russland Betriebsräte einzuführen. Ein Jahr später, im Mai 2013, wurde ein Gesetz über Änderungen in den Rechtsakten verabschiedet, die das Verfahren zur Gründung von Betriebsräten und deren Befugnisse regeln. Bis dahin hatten im postsowjetischen Russland die Gewerkschaften die Interessen der Arbeitnehmer in den Arbeitsbeziehungen allein vertreten. In früheren Perioden der sowjetischen Geschichte hatte es indessen auch andere Formen der Interessenvertretung und Mitbestimmung der Arbeitnehmer gegeben.

 

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Januar , 2014

Autor: Hans-Joachim Spanger

Russland hat sich in der globalen Entwicklungskooperation von Nehmer- zum Geberland gewandelt. Dies entspricht auch dem eigenen Selbstverständnis als Großmacht. Ein wesentlicher Teil russischer Entwicklungsgelder fließt durch multilaterale Kanäle. Durch Übernahme von OECD-Standards hat Russland es bislang vermieden, entwicklungspolitische Sonderwege einzuschlagen.

 

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