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August 2015

Europäische Integration als Rollenmodell? Licht und Schatten sozioökonomischer Vergemeinschaftungsprozesse

Zum 1. Januar 2015 ist die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) mit den derzeitigen Mitgliedsländern Russland, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisistan und Armenien als nächste Integrationsstufe mehrerer Versuche zur vertieften Zusammenarbeit des postsowjetischen Raums gestartet. Mit verschiedenen Mitgliedsländern und unterschiedlich langer Lebensdauer wurden seit Mitte der 1990er Jahre bereits eine Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft, eine Zollunion, eine Freihandelszone und ein gemeinsamer Wirtschaftsraum ausgetestet. Auch wenn angesichts aktueller politischer Differenzen zwischen der Europäischen Union und Russland rund um den Ukraine-Konflikt die beschleunigte Gründung der EAWU den Charakter eines Konkurrenzprojektes zur EU und ihrer Politik der östlichen Partnerschaft nicht verhehlen kann, findet realiter eine starke Orientierung am Integrationsprozess West- und Mittelosteuropas statt.

Dabei lässt die heutige Krisenhaftigkeit der EU und insbesondere der Eurozone die letzte Stufe der erfolgten Integration in keinem vorteilhaften Licht erschienen. Der Autor Prof. Dr. Björn Hacker (Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin) fragt, was positive, was negative Aspekte des über 60jährigen Integrationsprozesses der EU sind und ob sich aus diesem Projekt „sui generis“ überhaupt Lehren für andere Integrationsräume ziehen lassen. Um diese Fragen zu beantworten, wirft der Autor einen Blick auf das Zusammenspiel von Wirtschafts- und Sozialpolitik auf europäischer Ebene, da sich hier exemplarisch zeigt, wie weit ökonomische Integration gut funktioniert und wo Konflikte mit nationaler Souveränität zu verorten sind.

 

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