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Internationale Analysen

August , 2015

The 2015 Annual Report begins with a message from the WTO Director-General and a brief description of the WTO. The following sections provide an overview of 2014, the latest news on WTO membership, and a more in-depth account of WTO activities over the past year.

WTO Message: "2014 was a momentous year for the WTO. We achieved a great deal, but we also faced a stern test as an organization. After the jubilant scenes at our Ninth Ministerial Conference in Bali at the end of 2013, WTO members went into the new year determined to implement the decisions that were taken there, with all the gains that this would bring for growth and development around the world, and to advance negotiations on the remaining elements of the Doha Development Agenda. However, the route ahead was not free of obstacles. Concerns were raised about the relative pace at which some elements of the Bali Package were moving forward and, as a consequence, a major milestone for implementation was missed in July".

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August , 2015

Autor: Prof. Dr. Björn Hacker

Zum 1. Januar 2015 ist die Eurasische Wirtschaftsunion (EAWU) mit den derzeitigen Mitgliedsländern Russland, Weißrussland, Kasachstan, Kirgisistan und Armenien als nächste Integrationsstufe mehrerer Versuche zur vertieften Zusammenarbeit des postsowjetischen Raums gestartet. Mit verschiedenen Mitgliedsländern und unterschiedlich langer Lebensdauer wurden seit Mitte der 1990er Jahre bereits eine Eurasische Wirtschaftsgemeinschaft, eine Zollunion, eine Freihandelszone und ein gemeinsamer Wirtschaftsraum ausgetestet. Auch wenn angesichts aktueller politischer Differenzen zwischen der Europäischen Union und Russland rund um den Ukraine-Konflikt die beschleunigte Gründung der EAWU den Charakter eines Konkurrenzprojektes zur EU und ihrer Politik der östlichen Partnerschaft nicht verhehlen kann, findet realiter eine starke Orientierung am Integrationsprozess West- und Mittelosteuropas statt.

Dabei lässt die heutige Krisenhaftigkeit der EU und insbesondere der Eurozone die letzte Stufe der erfolgten Integration in keinem vorteilhaften Licht erschienen. Der Autor Prof. Dr. Björn Hacker (Hochschule für Technik und Wirtschaft Berlin) fragt, was positive, was negative Aspekte des über 60jährigen Integrationsprozesses der EU sind und ob sich aus diesem Projekt „sui generis“ überhaupt Lehren für andere Integrationsräume ziehen lassen. Um diese Fragen zu beantworten, wirft der Autor einen Blick auf das Zusammenspiel von Wirtschafts- und Sozialpolitik auf europäischer Ebene, da sich hier exemplarisch zeigt, wie weit ökonomische Integration gut funktioniert und wo Konflikte mit nationaler Souveränität zu verorten sind.

 

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Dezember , 2014

Autor: Markus Schreyer

Die gegenwärtig zwischen der EU und den USA verhandelte Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) wird in der Politik und Gesellschaft äußerst kontrovers diskutiert. Eine stärkere Versachlichung der Diskussion erfordert, sowohl die Chancen als auch die Risiken transparent und richtig zu bewerten. Dabei zeigt sich: Weder sollten die Chancen auf positive Wachstums- und Beschäftigungseffekte überschätzt noch die Risiken negativer Wohlstandseffekte unterschätzt werden. Nur wenn TTIP nicht als reines Deregulierungs- und Liberalisierungsprojekt verstanden wird, sondern einen signifikanten Beitrag zur ökonomisch, ökologisch und sozial nachhaltigeren Gestaltung der internationalen Handelsordnung leistet, wird das Abkommen den Herausforderungen der ökonomischen Globalisierung im 21. Jahrhundert gerecht.

 

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Juli , 2014

Autor: Felix Hett / Reinhard Krumm (Hrsg.)

Drei Perspektiven aus Deutschland, Polen und Russland beleuchten die Relevanz des Ersten Weltkriegs für die heutige Erinnerungskultur und Politik in Mittel- und Osteuropa.

Nicht erst in jüngster Zeit, so Klaus Wiegrefe, wird der Erste Weltkrieg und die ihn auslösende Juli-Krise zur Analogiebildung in ganz unterschiedlichen politischen Krisen herangezogen: Ob Kuba 1962, Afghanistan 1980 oder die Ukraine 2014 – der beliebte Rückgriff auf den Juli 1914 zeigt, dass die komplexen historischen Ereignisse unterschiedliche Deutungen und Instrumentalisierungen zulassen. Zudem scheint die unterschwellige Angst vor einem neuen großen Krieg 70 Jahre nach Ende des Zweiten Weltkriegs überraschend verbreitet.

In Ostmitteleuropa ist der Erste Weltkrieg weitgehend aus der öffentlichen Erinnerung verdrängt, obwohl die Opferzahlen an der Ost- mit denen an der Westfront vergleichbar sind. Gründe dafür nennt Krzystof Ruchniewicz: Nicht nur die Überlagerung durch den für die Region besonders verheerenden Zweiten, sondern auch das positive Moment der nationalen Befreiung für Polen und Tschechen als Folge des Ersten Weltkriegs führten zu einer deutlich anderen gesellschaftlichen Erinnerung.

West- und Osteuropa haben aus der Geschichte des Ersten Weltkriegs grundlegend
andere Lehren gezogen, argumentiert der russische Historiker Andrej Subow: Während Westeuropa 1945 die Fehler von Versailles 1918 nicht wiederholte und die Besiegten in die Nachkriegsordnung einband, unterblieb ein ähnlicher Schritt im sowjetischen Machtbereich. Frieden in Europa lässt sich nur dauerhaft sichern, wenn auch die Nachfolgestaaten der Sowjetunion in das gemeinsame Europa integriert werden.

 

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Juli , 2014

Autor: Ernst Hillebrand

The European elections from May 25, 2014 were marked by some specific elements. They took place in the context of major economic and social crisis in a number of member states of the EU, especially in the Southern parts of the Eurozone. For the first time, the major political forces in the European Parliament – the centre right European People's Party, the Social Democrats (ESP), the Liberals and the Greens/Ecologists – were presenting pan-European “lead candidates” supposed to take over, in the case of electoral victory, the post of the President of the European Commission. Two of the candidates – Jean Claude Juncker for the EPP and Martin Schulz from ESP – were seen as serious contenders for the job, as their parties where fighting for the first place in the elections. 

 

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April , 2014

Autor: Friedrich Heckmann

Der Begriff der Willkommenskultur machte in kurzer Zeit eine erstaunliche Karriere. Repräsentanten verschiedenster gesellschaftlicher Gruppen und der Politik fordern eine solche Willkommenskultur in Deutschland. Dabei ist der Kontext oftmals der sogenannte Fachkräftemangel und die demografische Lücke. Doch was ist mit der Aussage über eine „Willkommenskultur“ gemeint und wie kann dieser nicht eindeutige Begriff definiert und konkreter präzisiert werden? Mit dieser und weiteren Fragen soll sich der folgende Text be-fassen. Zudem soll das Potenzial einer Weiterentwicklung des Begriffs der „Willkommenskultur“ untersucht werden.Normalerweise werden Begriffe dann als „gut“ betrachtet, wenn sie präzise und abgrenzbar von anderen Begriffen gedacht und zu formulieren sind. Doch was ist mit der Behauptung, dass bei der Willkommenskultur ein anderer Prozess zu beobachten ist: der Begriff ist von einer im gewissen Sinne „sinnvollen Unschärfe“ gekennzeichnet, die es gestattet, ihn in unterschiedlichen Kontexten milieugerecht produktiv anzuwenden: beim Bundesverband der deutschen Industrie wie im Fußballverein oder in einer Stadtverwaltung. Die Willkommenskultur kann, allgemein betrachtet, als eine gewisse Grundhaltung der Offenheit und Akzeptanz gegenüber Migranten – und selbstverständlich gegenüber anderen Menschen - verstanden werden, weiter aber auch als Bezeichnung für Praktiken in verschiedenen Organisationen und institutionellen Kontexten, in denen Barrieren der Integration abgebaut und Wege der Inklusion gefunden werden; diese schließen formalrechtliche Regelungen ein, gehen aber zugleich auch über sie hinaus. Willkommenskultur ist, wenn ein Pensionär einem Migrantenkind Nachhilfe gibt, die Ausländerbehörde ihre Klienten freundlich behandelt, Einbürgerungsfeiern stattfinden, Menschen ihre Vorurteile überdenken und ändern, eine Stadt ein türkisches Filmfestival veranstaltet, Menschen einschreiten, wenn ein Nachbar von anderen Nachbarn rassistisch beleidigt wird … und vieles mehr. Diese Beispiele veranschaulichen den Begriff der Willkommenskultur in einem ersten Ansatz.

 

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