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Arbeitsrechtliche Streitfragen in Russland und Deutschland

Arbeitsrechtliche Streitfragen in Russland und Deutschland

Am 5. und 6. Oktober fand in St. Petersburg und Moskau eine Konferenz zum Thema „Beilegung von arbeitsrechtlichen Streitfragen in Russland und Deutschland: theoretische Aspekte und richterliche Praxis" statt. Sie wurde organisiert von der Rechtsakademie des Justizministeriums der Russischen Föderation mit Unterstützung der Friedrich-Ebert-Stiftung. Neben hochrangigen russischen Juristen konnten auch der Arbeitsrechtler Professor Wolfgang Däubler sowie der Vorsitzende Richter am Bundesarbeitsgericht Burghard Kreft für einen Vortrag und einen daran anschließenden deutsch-russischen Arbeitsrechtsaustausch gewonnen werden.

Inhaltlich standen zwei Themen vor allem im Vordergrund: Anders als in Russland gibt es in Deutschland spezialisierte Arbeitsgerichte, die gleichzeitig über ein Beisitzersystem die richterliche Beteiligung der organisierten Streitgruppen Arbeitgeber und Arbeitnehmer vorsehen. Weiterhin schilderten russische Gerichte oftmals eine Überlastung der Richterschaft mit Prozessen. Zu wenige Fälle werden geschlichtet, sondern fast ausschließlich durch Urteilssprüche beigelegt. In Deutschland hingegen wird die Mehrheit der Streitfälle durch Kompromissfindung geschlichtet, was gleichzeitig die Richter von der aufwändigen Arbeit der Urteilsbegründung entlastet.

Abgerundet wurde diese Konferenz mit einem Gesprächstermin im Moskauer Stadtgericht. Eine Fortsetzung ist anlässlich der Eröffnung der Vertretung der Rechtsakademie des Justizministeriums in Sotschi für den 27. November geplant.

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