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Partnerschaft EU-Russland: Suche nach Gemeinsamkeiten

Partnerschaft EU-Russland: Suche nach Gemeinsamkeiten

Das Jahr 2014 könnte zum Wendejahr für die EU-Russland-Beziehungen werden. Die Krise in der Ukraine, die Annektierung der Krim durch Russland und nicht zuletzt die sich zuspitzende Lage in der Ost-Ukraine führten zu zahlreichen Opfern und Flüchtlingen, gegenseitigen Schuldzuweisungen auf allen Seiten und  letztlich zu einer zunehmenden Sanktionsspirale. Die Friedrich-Ebert-Stiftung in der Russischen Föderation hat inzwischen einen Balanceakt zu bewerkstelligen: Einerseits Grundwerte der Sozialdemokratie zu befördern, aber zugleich auch intensiv dafür zu werben, dass überhaupt noch ein politischer Dialog stattfinden kann. Mit dem Greifen der Sanktionen wurden die russischen Vorwürfe an die europäische Seite zuletzt heftiger. Und an dieser Stelle beweist die Arbeit der Friedrich-Ebert-Stiftung ihre Bedeutung für die europäisch-russischen Beziehungen.    

Gemeinsam mit der Stiftung „Russkij Mir“ lud die FES Russland vor diesem Hintergrund zur alljährlichen hochkarätigen Gesprächsrunde „Partnerschaft mit Russland in Europa“ ein. Ein für alle Seiten schwieriger Dialog, da es Uneinigkeit hinsichtlich der Ukraine-Krise oder der Sanktionspolitik selbst innerhalb der Delegationen aus Europa und Russland gab. Diese unterschiedlichen Sichtweisen und gespannte, fast schon konfrontative Stimmung abzubauen ist ein langwieriger Prozess. Der Dialog mit Russland bleibt aber die einzig gangbare Alternative. Um den Blick nach vorne zu richten sind daher gesellschaftspolitische und geopolitische Themen auszuloten, die sowohl die EU als auch Russland betreffen und wo es Möglichkeiten gemeinsamer politischer Handlungen gibt. Deshalb wurden auch Themen wie Migrations- und Integrationspolitik oder der Kampf gegen den Islamischen Staat diskutiert, wo die EU und Russland gemeinsame sicherheitspolitische Interessen haben.  Aber auch viel Potenzial und Synergieeffekte wurden in Bezug auf eine verstärkte Kooperation zwischen EU und Eurasischer Union gefunden. Letztlich müsse es darum gehen, den Integrationsdruck auf die postsowjetischen Staaten abzubauen, der eine Ursache der Ukraine-Krise ist.  

Soll Russland vor diesem Hintergrund auch weiterhin ein Partner des Westens sein? Diese Antwort muss man unzweifelhaft mit „Ja“ beantworten. Die politische Spannung in den bilateralen Beziehungen wird man nur abbauen können, in dem man neben – schwierig zu findenden – Kompromissen bezüglich der Ukraine auch gemeinsame geopolitische Interessen identifiziert und somit Möglichkeiten für neue Zusammenarbeitsformen eröffnet. Gleichzeitig muss es darum gehen, die Europäische und die Eurasische Union näher zusammenzubringen. Über die Vision eines gemeinsamen Wirtschaftsraumes von Lissabon bis Wladiwostok waren sich alle Anwesenden einig: Es gilt sie nicht nur in Worten zu beschreiben, sondern auch politischen Willen zu zeigen, dieses Projekt gemeinsam anzugehen.

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